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Geschrieben von: Simone Klose   
Sonntag, den 09. November 2008 um 16:04 Uhr

Bitte lesen Sie die folgenden AGB aufmerksam durch.
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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Grafikbüro
Simone Klose
Valentin-Kindlin-Str. 15
86899 Landsberg am Lech

§1 Geltungsbereich
  1. Es gelten folgende Bedingungen. Einkaufsbedingungen des Bestellers verpflichten uns nicht, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen.
  2. Alle Angebote sind stets freibleibend und unverbindlich.
§2 Preise und Zahlung
  1. Alle Preise verstehen sich ab Werk, inkl. ges. MwSt. (nicht getrennt ausgewiesen, da Kleinunternehmerregelung gem. § 19 UStG.).
  2. Bei der Erstellung von Internet-Seiten sind 50% Abschlagszahlungen im Voraus zu begleichen. Der restliche Betrag ist sofort nach Erhalt der Rechnung fällig und netto ohne Abzug zahlbar.
  3. Im Verzugsfall ist Simone Klose berechtigt, Zinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verlangen. Bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist, beträgt der Zinssatz für Entgeldforderungen acht Prozentpunkte über dem Basiszinssatz. Simone Klose bleibt es vorbehalten, aus einem anderen Rechtsgrund höhere Zinsen zu verlangen. Die Geltendmachung eines weiteren Schadens ist nicht ausgeschlossen.
  4. Verweigert der Kunde die Annahme der von ihm bestellten Dienstleistung/Ware, werden Schadensersatzgebühren in Höhe von 20% des Auftragswertes berechnet.
    Jedoch obliegt es dem Kunden einen Nachweis zu erbringen, dass der Schaden überhaupt nicht entstanden oder wesentlich niedriger als die Pauschale ist.
§3 Lieferzeiten
  1. Vereinbarte Lieferfristen beginnen erst nach Abklärung aller Fragen sowie der rechtzeitigen und ordnungsgemäßen Erfüllung der Pflichten des Kunden.
  2. Teillieferungen durch Simone Klose sind zulässig, soweit dies dem Kunden zumutbar ist.
§4 Eigentumsvorbehalt
  1. Simone Klose behält sich das Eigentum an der gelieferten Kaufsache bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus dem Liefervertrag vor.
  2. Der Kunde hat Simone Klose unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn der gelieferte Gegenstand gepfändet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist. Anfallende Kosten trägt der Kunde.
§5 Gewährleistung und Haftung
  1. Sofern Simone Klose die Mängel zu vertreten hat, bessert „KloseCID“ diese kostenfrei nach. Ist die Nachbesserung fehlgeschlagen, hat der Kunde das Recht, entweder den Kaufpreis zu mindern, oder vom Vertrag zurückzutreten.
  2. Simone Klose übernimmt keine Gewähr für Mängel, die aus ungeeigneter und/oder unsachgemäßer Verwendung, Missachtung von Anwendungshinweisen oder fehlerhafter und/oder nachlässiger Behandlung entstanden sind.
  3. Die Gewährleistungsfrist für Neuwaren beträgt 2 Jahre, gerechnet ab Ablieferung der Sache.
  4. Software ist vom Umtausch ausgeschlossen, wenn sie durch Download geliefert wird, oder wenn sie auf einem versiegelten Datenträger geliefert worden ist und der Kunde diesen entsiegelt hat. Desweiteren gelten hier über unseren Bedingungen hinaus die Lizenz- und sonstigen Bedingungen des Herstellers.
§6 Schutz und Urheberrechte
  1. Alle von Simone Klose erstellten Banner, Logos, Fotos, Fotocollagen, etc. unterliegen dem Copyright vom Simone Klose.
  2. Wird der Kunde auf die Verletzung von gewerblichen Schutz- und Urheberrechten durch ein von Simone Klose geliefertes Produkt hingewiesen, ist der Kunde verpflichtet „KloseCID“ dies unverzüglich schriftlich mitzuteilen.
§7 Rechte Dritter/Copyrights
  1. Der Kunde ist dazu verpflichtet alle rechtliche Verantwortung, insbesondere im Hinblick auf Urheber-, Jugendschutz- und Presserecht zu übernehmen. Vom Kunden gelieferte Texte, Bilder oder Inhalte auf Internet-Seiten, die per Link verknüpft sind, dürfen keine Warenzeichen-, Patente- oder andere Rechte Dritter verletzten. Zudem darf der Kunde nur Bilder und Texte veröffentlichen bzw. zur Veröffentlichung zur Verfügung stellen, an denen er ein entsprechendes Nutzungsrecht besitzt und zu denen ggf. das erforderliche Einverständnis abgebildeter Personen vorliegt. Ein Verstoß führt zur sofortigen Kündigung des Vertragsverhältnisses. Für Schäden haftet der Kunde.
§8 Datenschutz
  1. Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass im Rahmen des mit ihm abgeschlossenen Vertrags personenbezogene Daten gespeichert werden.
§9 Verwaltung einer Homepage durch Simone Klose
  1. Die Mindestlaufzeit des Vertrages beträgt 1 Jahr. Der Vertrag verlängert sich um ein weiteres Jahr, wenn er nicht schriftlich mit einer Frist von drei Monaten zum Ende des jeweiligen Zeitraumes gekündigt wird.
    Verbraucher im Sinne von §13 BGB haben das Recht, den Vertrag entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen zu widerrufen. Bezüglich der Einzelheiten wird auf die gesonderte Belehrung auf der Webseite („Widerrufs- und Rückgaberecht“) verwiesen.
  2. Die monatlichen Betreuungskosten sind bis zum 10. jeden Monats im Voraus zu entrichten.
  3. Simone Klose verpflichtet sich im Falle dieser Dauerbetreuung, die im Vertrag festgelegten Fristen einzuhalten.
  4. Im Falle der Vertragskündigung werden die Daten auf einen Webserver des Kunden geladen. Auf Wunsch werden die Daten auch auf eine CD-ROM gebrannt und per Post versandt, welches eine Gebühr von 5,-€ beinhaltet. Wird weder ein Webserver zu Verfügung gestellt noch eine CD-ROM angefordert werden die Daten nach Ablauf von 3 Monaten nach Vertragsende gelöscht.
§10 Webspace- und Domainbeschaffung
  1. Die Beschaffung von Webspace oder Domains kann auf Wunsch durch Simone Klose übernommen werden. Jedoch erfolgt eine Beschaffung ausschliesslich über Drittanbieter und ist mit weiteren Kosten verbunden.
  2. Simone Klose wird bei der Beschaffung lediglich als Vermittler tätig sein und übernimmt deshalb auch keine Gewähr dafür, dass die beantragte Domain frei von Rechten Dritter ist und auf Dauer Bestand hat.
  3. Domain- und Webspaceinhaber ist der Kunde.
§11 Sonstiges
  1. Die Parteien vereinbaren hinsichtlich sämtlicher Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis die Anwendung deutschen Rechts. Auch im grenzüberschreitenden Verkehr gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
  2. Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform.
  3. Ausschließlicher Gerichtsstand und Erfüllungsort für alle Streitigkeiten aus dem Vertagsverhältnis ist, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, Landsberg am Lech.
 

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